Die HBO und das Drumherum

Zusammen mit dem Kreisbauamt des Odenwaldkreises fand am 13. November 2015 in Erbach ein erstes HBO-Seminar statt. Die Themen waren das barrierefreie Bauen mit den baurechtlichen Anforderungen bei öffentlich zugänglichen Gebäuden und deren häufige Ausführungen, das Bauen im Aussenbereich sowie die möglichen Genehmigungsverfahren nach der hessischen Bauordnung. Der erste Vorsitzende der Bezirksgruppe BDB-Südhessen-Nassau Herr Gerhard Volk eröffnete den Nachmittag. Die 26 Seminarteilnehmer wurden herzlichst begrüsst und über den Ablauf informiert. Danach richtete der Erste Kreisbeigeordneter Herr Oliver Grobeis seine Grussworte an die Teilnehmer.

Vom Sachverständigenbüro Jahn begann Herr Reinhard Jahn seinen Vortrag zum Barriere freien Bauen. Die rechtlichen Grundlagen sind in verschiedenen Gesetzen und Verordnungen zu finden. Angefangen beim Grundgesetz, dem Behindertengleichstellungsgesetz, den verschiedenen Paragrafen in der hessischen Bauordnung sowie Handlungsempfehlungen dazu. Die technischen Grundlagen der verschiedenen DIN-Normen sind ebenfalls zu beachten. Es können auch Abweichungen von den jeweiligen textlichen Vorgaben beantragt werden. Jedoch ist der Sinn der Vorgaben in einer anderen Form zu erfüllen. Dies bereitet in unseren Breitengraden schon Probleme, denn es gibt genügend Strassen bei denen das Gefälle mehr als 6 Prozent beträgt. Oft genug wird eine steilere Neigung einem Rollstuhlfahrer zugemutet. Bei einem Strassengefälle ab 8 % wird bereits ein Hinweisschild für den Strassenverkehr aufgestellt. Oft genug werden die Vorschriften zum Barriere freien Bauen an öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen nicht beachtet oder nicht korrekt umgesetzt. Diverse Nachbesserungen führen teilweise nicht zur Mangelbeseitigung, es wird nur verschlimmbessert. Die Örtlichkeiten die dem Gesundheitswesen dienen, angefangen bei der Apotheke, dem Sanitätshaus, der Arztpraxen weisen diesbezüglich oft erhebliche Mängel auf. Die Auflistung ist auf andere Bereiche des täglichen Lebens übertragbar. Oft fehlt es an einfachen Voraussetzungen wie rutschfester Bodenbelag, Orientierungshilfen oder einem Handlauf. In Grossgaragen ist es meist problematisch bzw. hier steht der PKW im Mittelpunkt wie ein gehbehinderter zu seinem Fahrzeug gelangt ist baulich oft nicht gelöst. Nach der Sensibilisierung durch Herrn Jahn wurden noch diverse Beispielbilder gemeinsam bewertet. Danach wurden noch einige Abweichungsanträge aus der Praxis an das Bauamt vorgestellt. Die Begründungen wurden vorgetragen. Die Stellungnahme zur rechtlichen Grundlagen durch die Genehmigungsbehörde weshalb der Abweichung nicht zugestimmt wird ist ebenfalls verlesen und erörtert worden.

Vom Landratsamt Odenwaldkreis referierte der Abteilungsleiter der Bauaufsicht Herr Martin Müller zu den verschiedenen Genehmigungsverfahren. Beim Bauen im Aussenbereich gilt es vielfältige Verfahren zu beachten, auch die Genehmigungen von den einzelnen Behörden sind getrennt einzuholen. Hier ist jeder Einzelfall speziell zu prüfen und abzustimmen.

Die Genehmigungsverfahren nach der Hessischen Bauordnung § 55, 56, 57 und 58 wurden im Einzelnen vorgestellt. Nach § 55 sind Bauvorhaben genehmigungsfrei, wenn diese in der betreffenden Liste aufgeführt sind. Baugenehmigungsfreie Vorhaben nach § 56 sind im beplanten Bereich, bei Vorhandsein eines rechtsgültigen Bebauungsplan und der Einhaltung der hier ausgeführten Festsetzungen, zulässig. Es ist unerlässlich, dass die Bauvorlagen mit grosser Sorgfalt und vollständig erstellt werden. Die Behördenprüfung erfolgt nicht. Das grosse Erwachen kann dann bei einer Anzeige mit anschliessender Behördenprüfung, in der Bauphase, erfolgen. Das Verfahren nach § 57 hat eine reduzierte Prüfung durch die Bauaufsicht zur Folge. Die Prüfung ist auf die Nachbarschützenden Belange reduziert. Die umfänglichste Prüfung der Bauvorlagen wird im Baugenehmigungsverfahren nach § 58 vorgenommen. Die Baugenehmigung schliesst auch hier nicht alle notwendigen weiteren Genehmigungen von Fachbehörden ein. Grundsätzlich gilt, vorher mit der Bauaufsicht die Bauvorlagen abstimmen, als im laufenden Verfahren, fehlende Unterlagen nach zureichen.

Herr Müller wies noch auf die Gefahren bei einer Bauleiterunterschrift gegenüber der Bauaufsicht hin. Hier gilt es eigene Kontrollen während der Bautätigkeit vornehmen und gegebenenfalls mit der Bauaufsicht Kontakt aufnehmen, nicht erst warten und hoffen dass es schon gut geht. Die Bauaufsicht erteilt je nach Schwere des Vergehens Bußgeldbescheide.

Danach wurde die Website des Bürgergis und der Bauakte-Online an einem Laptop von Frau Jutta Stegmüller, Mitarbeiterin der Bauaufsicht vorgestellt. Das Bürgergis ermöglicht den Planern sich Informationen über ein Grundstück mit einem eventuell vorhandenen Bebauungsplan einzuholen. Die Bauakte-Online zeigt den aktuellen Sachstand des Genehmigungsverfahrens an. Die vorhandenen Akten werden von der Bauaufsicht derzeit digitalisiert. Jedoch sind nicht alle alte Akten vollständig. Diese Serviceleistung findet grossen Zuspruch. Zum Abschluss bedankte sich Herr Gerhard Volk bei den Referenten und wünscht allen Teilnehmern einen guten Nachhauseweg.

Reinhard Hock

Terminübersicht 2016

Nähere Informationen zu den jeweiligen Terminen finden Sie unter dem Link "Veranstaltungen"

      • 16.09. 2016
      • Baustellenbesichtigung Autobahnbrücke A3 bei Limburg
      • Rückbau alte Autobahnbrücke, 14:30-16:30 Uhr 
      • 07.10.2016
      • Planernachträge RA Laux
      • Darmstadt
      • 14.-16. Oktober 2016
      • Herbstfahrt nach Prag
      • 04.11.2016
      • Besondere Bereiche der HBO Teil III: Brandschutz in Heppenheim, 14:00-18:00 Uhr
      • 18.11.2016
      • Jahresabschluss des Bezirksgruppenvorstand

       

       

       

       
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